Stopp von EU-Geldern für Polen gefordert

Nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts zum Status von EU-Recht hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, finanzielle Konsequenzen für Warschau gefordert. Die Europäische Kommission dürfe keine Corona-Milliarden an Polen geben und müsse auch sonstige Fördergelder sperren, betonte die SPD-Politikerin gegenüber der Zeitung “Die Welt”. Das Gericht hatte am Donnerstag entschieden, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar seien. “Diesen Dammbruch” dürfe die EU-Kommission nicht durchgehen lassen, so Barley weiter.

 

Kurz will nicht zurücktreten

In Österreich lehnt Bundeskanzler Sebastian Kurz trotz der Krise seiner Regierung einen Rücktritt weiter ab. Seine Partei ÖVP sei weiter handlungsfähig und handlungswillig, erklärte er in Wien. Zuvor hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Handlungsfähigkeit der Regierung in Zweifel gezogen und die Parteien ermahnt, an das Wohl des Landes zu denken. Die zusammen mit der ÖVP regierenden Grünen machten deutlich, dass sie sich eine Fortsetzung der Regierung nur ohne Kurz vorstellen können. Gegen Kurz ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ihm wird unter anderem Korruption vorgeworfen.

 

USA wollen mit Taliban reden

Die USA und die militant-islamistischen Taliban wollen sich erstmals seit dem US-Rückzug aus Afghanistan zu offiziellen Gesprächen treffen. Wie das Außenministerium in Washington ankündigte, soll an diesem Samstag und Sonntag eine amerikanische Delegation in der katarischen Hauptstadt Doha mit hochrangigen Taliban-Vertretern zusammenkommen. Die USA wollten die neuen Machthaber am Hindukusch zur Achtung der Menschenrechte sowie zu freiem Zugang für Hilfsorganisationen anhalten. Die Taliban kämpfen seit ihrer Machtübernahme Mitte August um die internationale Anerkennung ihrer Regierung.

 

Trump soll Ermittlungen behindern

Der frühere US-Präsident Donald Trump versucht laut Medienberichten, die Ermittlungen eines Kongressausschusses zu behindern, der die Hintergründe der Erstürmung des Kapitols Anfang des Jahres aufklären soll. Der “Washington Post” und dem Portal “Politico” liegt nach eigenen Angaben der Brief eines Anwalts vor, in dem ehemalige Vertraute Trumps aufgefordert werden, nicht vor dem Ausschuss auszusagen. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar das Kapitol erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben. Trump war vorgeworfen worden, die Angreifer aufgestachelt zu haben.

 

Erneute Störung bei Facebook

Beim US-Internetkonzern Facebook hat es zum zweiten Mal innerhalb einer Woche technische Probleme gegeben. Einige Nutzer konnten erneut das soziale Netzwerk selbst, die Chatdienste WhatsApp und Messenger sowie die Foto-Plattform Instagram nicht erreichen. Die Störung konnte in der Nacht zum Samstag wieder behoben werden. Das Unternehmen entschuldigte sich, machte aber keine Angaben zu Ausmaß oder Ursache der Probleme. Erst am Montag waren sämtliche Facebook-Dienste stundenlang nicht erreichbar gewesen. Facebook erklärte das mit einem Konfigurationsfehler.

 

DFB-Team besiegt Rumänien

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat ihr WM-Qualifikationsspiel gegen Rumänien mit 2:1 gewonnen. Das Team von Bundestrainer Hansi Flick holte bei der Partie in Hamburg einen 0:1-Rückstand auf. Die Tore für Deutschland schossen Serge Gnabry in der 52. und Thomas Müller in der 81. Minute. Die deutsche Mannschaft bleibt in ihrer Gruppe Tabellenführer. Für Flick, der seit August Bundestrainer ist, war es der vierte Sieg im vierten Spiel mit der Nationalelf. Das nächste WM-Qualifikationsspiel des DFB-Teams findet am Montag gegen Nordmazedonien in Skopje statt.