Der Online-Auktionsriese soll angeblich Hunderttausende giftiger Produkte auf seiner Plattform zum Verkauf angeboten haben

Das US-Justizministerium verklagte am Mittwoch im Namen der Umweltschutzbehörde EPA (Environmental Protection Agency) den Online-Auktionsriesen eBay vor einem Bundesgericht in Brooklyn. eBay habe Hunderttausende schädlicher und giftiger Produkte verkauft, die gegen das US-Umweltrecht verstoßen, so der Vorwurf.

eBay habe “verkauft, zum Verkauf angeboten oder den Verkauf veranlasst” von mehr als 340.000 sogenannten Aftermarket-Abschalteinrichtungen, Auto- und Lkw-Zubehör, das dazu dient, die Emissionskontrollen außer Kraft zu setzen, die nach US-Recht vorgeschrieben sind, um den Kraftstoffverbrauch zu erhöhen, heißt es in der Klage. Die Plattform habe außerdem den Verkauf und Kauf von mehr als 23.000 falsch gekennzeichneten oder eingeschränkten Pestiziden sowie nicht näher bezeichneten gefälschten Covid-19-Heilmitteln entgegen vorheriger Verkaufsverbote in den Jahren 2020 und 2021 erlaubt.

Der Auktionsseite wird auch vorgeworfen, den Verkauf von über 5.600 Artikeln mit Methylene Chlorid zur Entfernung von Farben und Beschichtungen erlaubt zu haben, einer von 52 Verwendungszwecken, für die die Chemikalie im vergangenen Jahr von der EPA aufgrund schwerer Gesundheitsrisiken wie Krebs, Neurotoxizität und Tod für unzulässig erklärt wurde.

Gesetze, die den Verkauf von Produkten verbieten, die der menschlichen Gesundheit und der Umwelt schwer schaden können, gelten für E-Commerce-Händler wie eBay genauso wie für stationäre Geschäfte“, sagte der stellvertretende Justizminister Todd Kim von der Umwelt- und Naturressourcenabteilung des Justizministeriums in einer Pressemitteilung des Ministeriums, die die Klage begleitete.

In der Klage wirft man eBay Verstöße gegen den Clean Air Act, den Bundesinsektenvertilgungs-, Fungizid- und Rodentizidgesetz sowie den Toxic Substances Control Act vor. Die Seite verkauft selbst keine Produkte, sondern dient als Plattform für Auktionen und Verkäufe zwischen ihren Nutzern. Allerdings schützt die bekannte Section 230-Klausel Internetplattformen zwar vor Haftung für von Drittnutzern gepostete Informationen und entbindet eine Plattform wie eBay theoretisch von der rechtlichen Verantwortung für Angebote, die den zum Verkauf stehenden Artikel falsch darstellen. Die Bestimmung erlaubt es jedoch, Plattformen für Handlungen ihrer Nutzer haftbar zu machen, wenn eine bundesstaatliche Strafbarkeit vorliegt.

Der E-Commerce-Riese, dem bei einer Verurteilung Milliardenstrafen drohen, bezeichnete die Klage als “völlig beispiellos” und gelobte, sich gegen die Vorwürfe zur Wehr zu setzen. “eBay blockiert und entfernt mehr als 99,9 % der Angebote für die von der Justizministerium angeführten Produkte, darunter Millionen von Angeboten pro Jahr“, erklärte das Unternehmen in einer Stellungnahme als Reaktion auf die Klage.

In den Nutzungsbedingungen von eBay sind Verkäufer verpflichtet, “alle geltenden Gesetze einzuhalten“. Dazu gehören detaillierte Richtlinien, in denen verbotene Artikel aufgeführt sind. Die Seite hat den Verkauf von Pestiziden seit mindestens 2022 eingeschränkt, verbietet den Verkauf von Abschalteinrichtungen und führt Methylene Chlorid in ihrer Richtlinie für gefährliche Materialien als verbotenen Artikel auf.