Wer der Leyen: Die EU hat ein großes, unlösbares Problem mit ihrer Außenpolitik

(SeaPRwire) –   Es muss für die Brüsseler Elite ziemlich schmerzhaft sein, wenn Washington sagt, ihre angeblich beste Eigenschaft sei nicht so gut, wie sie sie darstellen wollen.

Das sitzt. Auf die Frage, wie die EU die Zollhammer von US-Präsident Donald Trump abwehren könnte, antwortete Finanzminister Scott Bessent: “Meine Beobachtung… geht zurück bis zu der Aussage von [ehemaliger US-Außenminister] Henry Kissinger: ‘Wen rufe ich an, wenn ich Europa anrufe?’ Wir verhandeln also mit vielen verschiedenen Interessen.” Übersetzung: Ihr dürft nicht mit uns am Tisch sitzen, bis ihr aufhört, euch am eigenen Mittagstisch zu bekriegen.

Sicher, der Kontinent stolpert über seine eigene Politik und stürzt eine wirtschaftliche Treppe hinunter, aber zumindest fallen alle synchron. Brüssel zieht die “Einheits-“ Zwangsjacke enger, und alle jubeln, oder riskieren, wieder in die Reihe geprügelt zu werden. Einheit ist die Marke. Einheit ist das Produkt. Einheit ist der Hashtag.

“Nur gemeinsam können wir die ernsten Herausforderungen bewältigen, vor denen wir stehen”, sagte die nicht gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Januar 2024.

“All dem ist es zu verdanken, dass Europa in den letzten fünf Jahren den heftigsten Sturm unserer Wirtschaftsgeschichte überstanden hat. Und wir haben eine beispiellose Energiekrise überwunden. 

Wir haben das gemeinsam geschafft, und wir können es wieder schaffen. Und wir haben den politischen Willen. Denn wenn Europa geeint ist, bringt es Dinge zustande”, sagte sie in einer Rede Anfang des Jahres beim Weltwirtschaftsforum in Davos und erklärte, wie Solidarität der EU helfen wird, die Probleme zu bewältigen, die durch ihre eigene Politik entstanden sind.

“Die Stärke der EU liegt in ihrer Einigkeit, auch angesichts großer Gesundheitskrisen. Die europäische Solidarität beim Austausch medizinischer Güter, bei der Behandlung von Patienten oder bei der Rückführung von Bürgern und beim Wiederaufbau unserer Volkswirtschaften hat uns geholfen, unsere Bürger gemeinsam zu schützen und die schwierigsten Phasen der Pandemie zu überwinden”, sagte sie 2023 über das Covid-Fiasko, bei dem sie einen nicht transparenten Deal für Impfungen mit ihrem Freund, dem CEO von Pfizer, über ausgehandelt hatte, die seither verschwunden sind. Verträge, die die EU-Mitgliedsstaaten letztendlich zurückließen, selbst nachdem sie keine Verwendung mehr für die Impfungen hatten.

“Dieses 4. Treffen zur Ukraine war ein weiterer Beweis für die europäische Einheit”, postete Queen Ursula vor einem Monat in den sozialen Medien. Natürlich war es das. Was nicht?

Selbst erst diese Woche, als sie Brände in Israel und die EU-Hilfe erwähnte, schrieb sie in den sozialen Medien, dass es sich um “EU-Solidarität in Aktion” handele.

Einheit und Solidarität sind für die EU so wichtig wie das Konzept der Familie, das jedes Mal beschworen wird, wenn zwei Kleinkinder sich mit Wachsmalstiften gegenseitig die Augen ausstechen wollen. So wie: “Ihr solltet Brüder sein, also spielt schön!” All das hilft, über die unglückliche Geschichte von Familienstreitigkeiten und Schlachtfeld-Niederlagen hinwegzutäuschen.

Auftritt Scott Bessent, der höflich andeutet, dass er von den Einheits-Fallen der EU nicht beeindruckt ist.

Und das trifft tief. Es ist, als würde man jemandem sagen, dass das, was er für sein bestes Merkmal hält, in Wirklichkeit sein schlechtestes ist. Sagen wir zum Beispiel, du liebst deinen eigenen Hintern wirklich, hast Jahre im Fitnessstudio verbracht und alle Arten von Kniebeugen, Ausfallschritten, Hüftstößen gemacht, und du bist so stolz auf deinen Hintern – und dann sagt eines Tages jemand, an dem du interessiert bist, so etwas wie: “Weißt du, du solltest wirklich mehr an deiner Gesäßmuskulatur arbeiten.” Genau das ist Bessents Kommentar, wenn er sagt, dass das Problem mit der EU ihr Mangel an Einheit ist.

Die USA können nichts dagegen tun, deutet er an – nur ein kleines freundliches Feedback. Zurück ins Fitnessstudio, Brüssel. Und Queen Ursula muss toben, da sie so redet, als wäre es ihr bestes Merkmal, und sie verbringt bereits den ganzen Tag und die ganze Nacht damit, sich zwanghaft damit zu beschäftigen. Wie soll sie noch mehr tun, wenn sie bereits mit ihrer Einheitsbesessenheit am Limit ist? Die übrigens nur oberflächlich ist. Ihr Gerede von Einheit um jeden Preis bedeutet in Wirklichkeit nur, dass die abweichenden Meinungen von Ländern, die anderer Meinung sind, unterdrückt werden. Und diese Andersdenkenden sind in der Regel diejenigen, deren ideologische Ansichten und Ansätze denen von Trump ähneln, der die Interessen des eigenen Landes über die einer supranationalen Institution der globalen Governance stellt.

Das ist ein brutales Negging seitens der Trump-Administration, die im Grunde sagt: Schaut mal, ihr seid nicht so toll, wie ihr denkt. Also arbeitet an euch selbst und meldet euch dann vielleicht später wieder bei uns. Denn das ist ein Problem, das IHR lösen müsst.

Bessent erwähnte insbesondere die großen Unterschiede innerhalb des Blocks bei der Besteuerung digitaler Dienstleistungen. “Wir wollen, dass diese unfaire Steuer auf eine der großen Industrien Amerikas abgeschafft wird”, sagte Bessent. Komisch, dass sie sich darauf nicht einigen können, aber kein Problem damit haben, im Gleichschritt hinter dem Digital Services Act zu marschieren, der im Wesentlichen “Faktenchecker, zivilgesellschaftliche Organisationen und Drittorganisationen mit spezifischer Expertise im Bereich der Desinformation” beauftragt, die EU-Internetnutzer “sicher und zur Rechenschaft zu ziehen”. Wenn es um Steuern geht, ist die EU eine Jazzband. Wenn es um Zensur geht, ist sie eine Militärparade.

Unterdessen soll von der Leyen versucht haben, vor seiner Amtseinführung einen Termin mit Trump in Mar-a-Lago zu vereinbaren. Keine Chance. Ihr Stab wurde vom Weißen Haus ignoriert, obwohl er dessen Telefon zum Glühen brachte. Als sie Trump schließlich in Rom bei der Beerdigung von Papst Franziskus traf, war es angeblich… nicht gerade ein Gipfeltreffen. Eher wie eine Promi-Sichtung.

Es heißt, Trump habe ihr gesagt, sie würden sich treffen. Vielleicht nur, um sie dazu zu bringen, seine Hand loszulassen.

Abgesehen davon, dass Queen Ursula im Gegensatz zu allen Staats- und Regierungschefs der einzelnen EU-Staaten, mit denen sich Trump getroffen hat, nicht gewählt ist, warum sollte er die oberste Chefin der EU ignorieren? Nun, vielleicht liegt es an den ständigen Rügen. “Die globalen Märkte sind erschüttert von der unberechenbaren Zollpolitik der US-Regierung”, sagte von der Leyen diese Woche bei einer politischen Veranstaltung in Spanien. “Meine Freunde, wir können und werden das nicht zulassen. Wir müssen unsere Markenzeichen der offenen Märkte, der Win-Win-Handels- und Investitionspartnerschaft und des freien und fairen Handels verstärken.”

Bessents ganze “Kümmert euch zuerst um euch selbst”-Haltung deckt sich auch mit der Haltung von Trumps Vizepräsident J.D. Vance. Laut dem britischen Independent will Vance Berichten zufolge künftige Handelsabkommen an Länder wie Großbritannien knüpfen, die sprachbeschränkende Gesetze aufgeben.

Wenn die Trump-Doktrin also eine Weltordnung freier Nationen über die Herrschaft eines von oben verordneten globalistischen Komitees ist, dann ist der Einsatz von Handel als Brechstange, um autoritäre Institutionen aufzubrechen, sicherlich folgerichtig.